Aktuelles / Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 10., 11. und 12. Juli

Auf den Tagesordnungen der 136., 137. und 138. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft", der Bericht der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", Lesungen zum Nachtragshaushalt und zahlreichen Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

MdL Karl Straub sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion des DGB ab

„Der DGB Kreisverband Pfaffenhofen veranstaltet einen politischen Frühschoppen mit den Direktkandidaten der Landtagswahl in Ihrem Wahlkreis. Eingeladen werden alle Kandidaten, deren Partei aktuell im Landtag vertreten ist“. So lautete die Einladung des DGB an den Landtagsabgeordneten Karl Straub (CSU), der daraufhin seine Teilnahme zusagte.

Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Weitere Offensive zur Verbesserung der Situation in der Pflege – Mehr Fachkräfte und mehr Qualität

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Situation in der Pflege weiter verbessern, den Fachkräftemangel bekämpfen und die Pflegequalität stärken. Ein Antragspaket mit 20 Anträgen soll eine gerechte Entlohnung für Pflegekräfte sicherstellen, Arbeits- und Rahmenbedingungen verbessern sowie die pflegenden Angehörigen entlasten und weitere Beratungsmöglichkeiten schaffen.

Weitere Erleichterungen beim Bodenaushub

Erfreuliche Mitteilungen erhielt Landtagsabgeordneter Karl Straub aus dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz: Staatsminister Dr. Marcel Huber teilte ihm mit, dass unter Beibehaltung der notwendigen Vorsorge für den Grundwasser- und Bodenschutz eine Entspannung am freien Entsorgungsmarkt beim Umgang mit Bodenaushub erreicht werden soll.

"Wir sind bereits auf einem guten Weg!"

MdL Karl Straub zum Thema bezahlbarer Wohnraum im Landkreis Pfaffenhofen

„Wir sind bereits auf einem guten Weg!“, so Landtagsabgeordneter Karl Straub zum Megathema „Bezahlbarer Wohnraum im Landkreis Pfaffenhofen“. Natürlich gelte nach wie vor: Bauen – Bauen – Bauen! Alle Akteure seien gleichermaßen gefordert – Bund, Länder, Gemeinden, Kirchen, die Wohnungswirtschaft, die Bauwirtschaft, die Planer und natürlich die privaten Investoren. Im Bayerischen Landtag sehe man die Sicherstellung der Wohnraumversorgung als eine der wichtigsten Aufgaben für die nächsten Jahre, das Bayerische Kabinett habe daher ein Großprogramm über 900 Millionen Euro gestartet – die wohl größte Wohnungsbau-Offensive der letzten Jahrzehnte in Bayern.

Arbeitskreis Wehrpolitik zu Besuch bei MTU AERO Engines – Erhalt und Stärkung bayerischer Schlüsseltechnologien

Der Arbeitskreis Wehrpolitik besuchte diese Woche den Münchner Standort der MTU AERO Engines AG und informierte sich dort bei einem Treffen mit dem Vorstand Programme, Michael Schreyögg, und weiteren Konzernvertretern über aktuelle Entwicklungen in der Flugtechnologie in Bezug auf Motorenentwicklung. Zentrale Themen waren zudem  die Nachfolge des Eurofighter, die nationale Betreuung, Logistik und Instandsetzung des neuen Schweren Transporthubschraubers, das neue deutsch-französische Kampfflugzeug und der Etat des Bundesverteidigungsministeriums.

Gesundheitliche Versorgung in Bayern verbessern, Heilmittelerbringer stärken

Nicht nur wegen der älter werdenden Gesellschaft steigt der Bedarf an so genannten Heilmittelerbringern in Deutschland. Gleichzeitig macht sich auch im Gesundheitsbereich der Fachkräftemangel inzwischen bemerkbar. Die CSU-Landtagsfraktion hat deshalb ein Paket aus zehn Anträgen initiiert, das die Situation von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Masseuren, medizinischen Bademeistern und Podologen verbessern soll. Ziel ist es, dass wieder mehr junge Menschen einen dieser Berufe ergreifen, um die gesundheitliche Versorgung in Bayern auch künftig sicherzustellen.

Karl Straub, MdL

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