Aktuelles / Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Aktueller Redebeitrag

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 8. Januar 2021

„Corona dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverändert ernst und das bleibt auch auf absehbare Zeit so.“ So fasste Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Beginn seiner inzwischen achten Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie die Situation in Bayern zusammen. Erneut begründet der Ministerpräsident die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit eindringlichen Worten.

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 15. Dezember 2020

„Corona gerät außer Kontrolle, die Lage wird von Tag zu Tag dramatischer.“ Eindringlich und emotional verteidigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder den in der Ministerpräsidentenkonferenz und im Bayerischen Kabinett beschlossenen bundesweiten „harten Lockdown“ ab dem 16. Dezember 2020. Söder betonte in seiner Regierungserklärung, dass die stark ansteigende Anzahl an Todesfällen und die Lage in den Krankenhäusern keine andere Wahl ließen, als diesen Schritt zu gehen.

Corona-bedingte Gewerbesteuerausfälle 2020

Kommunen im Landkreis Pfaffenhofen erhalten insgesamt 31,1 Mio Euro

Der Freistaat Bayern gleicht die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der bayerischen Gemeinden und Städte zu 100 Prozent pauschal aus. Wie der Landtagsabgeordnete Karl Straub mitteilt, liegen jetzt die Berechnungsergebnisse für den Ausgleich der kommunalen Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2020 vor. Die Kommunen im Landkreis Pfaffenhofen erhalten insgesamt 31,1 Mio. Euro. Diese Gelder werden am 15. Dezember überwiesen.

MdL Karl Straub: Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

Die Region Pfaffenhofen erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 23,7 Millionen Euro. „Der Landkreis wird mit rund 15,8 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten rund 7,9 Millionen Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Karl Straub.

Unser Weg zum Flächensparen

Im Plenum am 9. Dezember 2020 hat der Bayerische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetz beschlossen. Kernelement ist die Einführung einer landesweiten Richtgröße von 5 ha pro Tag für die erstmalige planerische Inanspruchnahme von Flächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrsflächen als Grundsatz im Bayerischen Landesplanungsgesetz.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 27. November 2020

„Corona geht in die nächste Runde, leider.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine bereits fünfte Regierungserklärung seit Beginn der Corona-Pandemie bei einer Sondersitzung des Landtags. Er machte erneut auf die weiterhin ernste Infektionslage in Deutschland und Bayern aufmerksam und erklärte im Plenum die bei der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Verlängerung und Vertiefung des November-Lockdowns. 

Stark durch die Krise, fit für die Zukunft – wie wir die Corona-Krise meistern

Viele bayerische Unternehmen und vor allem auch Start-ups hat die Corona-Krise schwer getroffen. Sie zwingt zum Umdenken und fördert Neues – birgt also wie jede Krise auch ihre Chancen. Viele Unternehmen haben bereits in den Lernmodus geschaltet, ihre Produktionsabläufe geändert, alte Routinen losgelassen, Abläufe optimiert und ihrem Unternehmen den nötigen digitalen Schliff verpasst.

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020

Rohrbach erhält 1.350.000 Euro

Eine sehr erfreuliche Nachricht erreichte MdL Karl Straub am gestrigen frühen Abend: Die Gemeinde Rohrbach erhält aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 einen Betrag von 1.350.000 Euro. Dieses Geld fließt in die Sanierung der alten Schulturnhalle. Insgesamt stehen im Landesprogramm zum neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 heuer knapp 25,7 Millionen Euro für 40 bayerische Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung. Dieser Investitionspakt ergänzt die Städtebauförderung.

Unser Wald braucht unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung - der Freistaat verstärkt die Anstrengungen zum Waldumbau und bei der Bekämpfung von Kalamitäten

Unser Wald leidet in erheblichem Maße unter den Folgen des Klimawandels. „Er braucht unsere volle Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung, damit er auch in Zukunft seine vielfältigen Funktionen für unsere Gesellschaft erfüllen kann“, fasste der Stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Martin Schöffel, die Vorstellung des Berichts durch Staatsministerin Kaniber zusammen.

Schwerwiegende Entscheidungen im Landtag

„Ich spüre natürlich die Ängste, die Verzweiflung und den großen Frust unserer Bürger“, sagt der CSU-Landtagsabgeordnete Karl Straub und ergänzt: „Es tut mir persönlich unendlich leid, dass wir diese harten Maßnahmen beschließen müssen - ich fühle mich mit den Betroffenen sehr verbunden!“

Karl Straub, MdL

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