Aktuelles / Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Aktueller Redebeitrag

Erleichterung für Eltern in Sicht

Wenn in der Kita wegen eines Schnupfens die Nase ihres Kindes läuft, bringt das manche Eltern in arge Bedrängnis - schließlich ist die Corona-Pandemie leider noch immer nicht vorbei. „Es hat sich in vielen von mir geführten Gesprächen mit Eltern gezeigt, dass sie diese Thematik ganz besonders beschäftigt“, sagt der Pfaffenhofener CSU-Stimmkreisabgeordnete Karl Straub. Dafür gebe es in Kürze jedoch eine Lösung: „Nur wegen eines leichten Schnupfens ist es bald nicht mehr zwingend notwendig, Kinder gleich von der Kita abzuholen und sie die kommenden Tage deswegen zuhause zu lassen.“

Strategien für eine nachhaltige Nutztierhaltung

Agrarpolitiker der CSU im Deutschen Bundestag und der CSU-Landtagsfraktion haben sich im Bayerischen Landtag mit dem Vorsitzenden des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Bundesminister a.D. Jochen Borchert, zur Zukunft der Nutztierhaltung in Deutschland ausgetauscht. Die immer höheren Anforderungen unserer Gesellschaft an die Tierhaltung führen hierzulande zu deutlich höheren Produktionskosten. Auf der anderen Seite lassen sich höhere Preise an der Ladentheke nur vereinzelt, aber bei weitem nicht über das gesamte Sortiment durchsetzen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine wirtschaftliche Nutztierhaltung nicht möglich.

Coronabedingte Erhöhung der Vereinspauschale

Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Karl Straub mit. Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Coronakrise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden.

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020

Wie Landtagsabgeordneter Karl Straub mitteilt, sei das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2020 aufgestellt. Dieses Jahr stünden rund 191 Millionen Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung. Damit seien die Landesmittel für die Städtebauförderung auf hohem Niveau verstetigt.

Große Bedeutung der ambulanten Versorgung

Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).

Vorstellung des Bayerischen Agrarberichts 2020

Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.

Die Grünen blasen heiße Luft in den Wald

„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.

In Uniform kostenfrei unterwegs

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn immer öfter in den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs. Dank einer Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums mit der Deutschen Bahn können sie auch bei privaten Fahrten ein für kostenloses Ticket nutzen, wenn sie Uniform tragen und ihren Truppenausweis mit sich führen.

Waldbauern brauchen faire Holzpreise – Ventil für Schadholz schaffen

Der Klimawandel, die dadurch verursachten Sturm- und Trockenschäden, der resultierende Schädlingsbefall, die hohen Mengen an Schadholz in Deutschland und anderen europäischen Staaten, sowie der durch Corona reduzierte Bedarf an bestimmten Holzprodukten setzen den Wald und die Waldbesitzer enorm unter Druck. Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erreicht, sodass eine rentable Waldwirtschaft nicht mehr möglich ist.

Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.

Karl Straub, MdL

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