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Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

10.05.2021 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

+++7. Juni 2021+++
Die Infektionszahlen sinken weiter, die Impfquote steigt. Das Bayerische Kabinett hat deshalb weitere Lockerungen beschlossen, die ab heute gelten. Damit ist ein großer Schritt Richtung Normalität gemacht. So kehren zum Beispiel Schulen bei einer Inzidenz unter 50 ab heute in den Präsenzunterricht zurück. Bei einer Inzidenz unter 100 dürfen Geschäfte unter den bisher bestehenden Auflagen zu Hygiene und Kundenbegrenzung wieder öffnen. Eine Terminvereinbarung ist dann nicht mehr nötig. Die Innengastronomie darf wieder öffnen und auch für Hotellerie, Freizeiteinrichtungen, Kultur, Sport und viele weitere Bereiche gibt es Erleichterungen.

Was genau ist ab heute wieder möglich? Alle Infos dazu finden Sie hier.

Hier geht's zur Pressekonferenz am 4. Juni 2021 auf YouTube.

+++18. Mai 2021+++
Aufgrund weiter sinkender Infektionszahlen hat das Bayerische Kabinett weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. So sollen ab dem 25. Mai Vorschulkinder wieder im Regelbetrieb in die Kitas gehen dürfen, sofern die 7-Tages-Inzidenz unter 165 liegt. Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen gilt nach den Pfingstferien unter 50 Regelbetrieb, von 50 bis 165 Wechselunterricht statt. 
Ab dem 21. Mai sind zudem Kulturveranstaltungen im Freien mit maximal 250 Zuschauern (feste Sitzplätze) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 erlaubt. Unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Freibäder und Fitnessstudios wieder öffnen. Entsprechende Hygienemaßnahmen (Termin, negativer Test) gelten dabei.

Alle weiteren Details können Sie hier nachlesen.

+++10. Mai 2021+++

Das Bayerische Kabinett hat ab dem 21. Mai 2021 Öffnungen im Tourismus sowohl für Beherbergungsbetriebe als auch für touristische Angebote wie Seilbahnen oder Schifffahrt beschlossen. Voraussetzungen dafür sind stabile 7-Tages-Inzidenzen unter 100. Zudem müssen negative Corona-Tests vorgelegt werden. Auch für Laienensembles soll dann ein Probebetrieb möglich sein. 

Alle Details können Sie hier nachlesen.  

+++4. Mai 2021+++

Angesichts leicht sinkender Infektionszahlen bei gleichzeitig steigenden Impfraten hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung Lockerungen ab dem 6. Mai 2021 beschlossen. Die Notbremse ab einer 7-Tages-Inzidenz bleibt jedoch in Kraft. So dürfen Grundschüler und Förderschüler der 5. und 6. Klassen im Wechselunterricht in die Schulen zurückkehren, so lange die Inzidenz unter 165 ist.
Zudem werden bereits ab dem 6. Mai zweifach geimpfte Menschen den Gesenen und negativ Gestesteten gleichgestellt und erhalten Erleichterungen etwa bei Kontaktbeschränkungen oder Quarantänemaßnahmen. Die AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.
Ab dem 10. Mai sollen Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr), für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport zugelassen werden, falls die Inzidenz im Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 100 liegt. Touristische Angebote werden dann ab dem 21. Mai wieder zugelassen.

Alle Details können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++27. April 2021+++
Nach der Kabinettssitzung nimmt Bayern ab dem 28. April einige Anpassungen in der Infektionsschutzverordnung im Sinne der Bundesverordnung vor, bleibt aber in den Kernfragen wie z.B. bei Schulen oder der Ausgangssperre ab 22 Uhr bei strengeren Regeln. Dafür gibt es im Handel Erleichterungen im Sinne der Bundesverordnung - etwa für Baumärkte, Blumenläden, Zoos, oder Sport für Kinder unter 14 im Freien.

Da Bayern bei den Impfungen inzwischen sehr weit gekommen ist, soll die Priorisierung ab Mitte/Ende Mai komplett aufgehoben werden. Auch für zweifach Geimpfte soll es künftig Erleichterungen geben.

Alle Details können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++24. April 2021+++
Seit Mitternacht gilt die Änderung im Bundesdeutschen Infektionsschutzgesetz, die u.a. eine "Notbremse" für Landkreise und kreisfreie Städte vorsieht, sobald die 7-Tages-Inzidenz über 100 steigt. Bayern übernimmt diese Regelungen, belässt aber in einigen Bereichen die bereits geltenden Maßnahmen, die strenger sind, als vom Bund gefordert. So schließen die Schulen bin Bayern z.B. nicht erst ab einer Inzidenz von 165, sondern wie gehabt bereits ab 100. Alle derzeit in Bayern geltenden Regelungen können Sie hier nachlesen.

+++7. April 2021+++
Da die Infektionszahlen weiter steigen, hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung nach Ostern beschlossen, geplante Öffnungsschritte zunächst auszusetzen. Für Schülerinnen und Schüler gilt nach den Ferien eine Testpflicht. Für den Einzelhandel sollen ab dem 12. April 2021 einheitliche Regeln gelten - ausgenommen sind nur der Lebensmittelhandel, Drogerien und Apotheken. Bei einer Inzidenz bis 50 dürfen die Geschäfte öffnen, bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 gilt "click and meet", zwichen 100 und 200 gilt "click and meet" bei Vorlage eines aktuellen negativen Tests und ab 200 gilt "click and collect".

Alle Details können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++24. März 2021+++
In einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz der Ministerpräsidenten der Länder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die zuvor geplanten Beschlüsse zu den Ruhetagen über Ostern wieder zurückgenommen. Die Maßnahmen seien in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar, zu viele Fragen blieben ungelöst, begründete Merkel die Entscheidung.

+++23. März 2021+++

"Die dritte Welle ist deutlich gefährlicher, was Ansteckung und Sterblichkeit betrifft", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Kabinettssitzung am 23. März 2021. Er erklärte, wie in Bayern die Beschlüsse der MPK vom Vortag umgesetzt werden. So gebe es bis Ende der Osterferien keine weiteren Öffnungen. Die derzeit in Bayern geltenden Kontaktbeschränkungen bleiben vorerst bestehen - auch über die Osterfeiertage.
Über Ostern gelte ein konsequenter Lockdown: Vom 1. bis 5. April sollen sogenannte Ruhetage und werden wie Feiertage behandelt, d.h. Betriebe, Ladengeschäfte, Unternehmen und Behörden bleiben am 1. April 2021 und am 3. April 2021 wie an den Osterfeiertagen geschlossen.
Nach den Osterferien soll es abhängig von den Inzidenzen weitere Öffnungsschritte in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport geben, wie sie bislang für Ende März geplant waren.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++4. März 2021+++
Am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021 hat sich das Bayerische Kabinett zu den Beschlüssen beraten und für Bayern entsprechend Maßnahmen festgelegt. So wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert, aber es sollen inzidenzabhängig Erleichterungen gelten. Mehr Testungen und Impfungen werden neben den Abstands- und Hygienemaßnahmen wichtige Instrumente sein.

Hinsichtlich weiterer Öffnungen und Erleichterungen wurde beschlossen: 
In Städten und Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 35 dürfen sich ab dem 8. März künftig drei Haushalte bis maximal 10 Personen treffen, unter 100 dürfen sich zwei Haushalte bis zu 5 Personen, ausgenommen Kinder unter 14 treffen. Eine Notbremse gilt bei einer Inzidenz über 100 - hier darf sich ein Haushalt mit nur einer weiteren Person (Kinder unter 14 ausgenommen) treffen.

Zudem wurde über eine Öffnungsstrategie für den Handel beschlossen. Auch hier gelten die Schritte der 7-Tages-Inzidenzien von unter 50, 50 - 100 und über 100 für entsprechende Öffnungsschritte.

Frühestens ab 22. März 2021 sollen inzidenzabhängig weitere Öffnungsschritte für die Gastronomie, Kunsteinrichtungen und Sport geplant werden.

Beim Thema Schulen soll mit Blick auf das Infektionsgeschehen vom Distanz- in den Wechsel- bzw. Präsenzunterricht umgeschaltet werden. So dürfen bei einer Inzidenz unter 100 alle Klassen ab 15. März wieder in den Wechselunterricht gehen, unter 50 erfolgt für alle Grund- und Förderschulen Wechselunterricht.

Alle Details der Beschlüsse lesen Sie bitte hier nach oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++23. Februar 2021+++

"Wir sind noch nicht über den Berg", betonte Staatskanzleichef Florian Herrmann nach der Kabinettssitzung am 23. Februar 2021 und warnte zugleich vor den Mutationen, die auch in Bayern immer dominanter werden. Dennoch hat das Bayerische Kabinett zusätzlich zur Öffnung der Friseure weitere Lockerungen ab 1. März 2021 beschlossen: So dürfen Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte unter den bekannten Auflagen wieder öffnen. Auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege, Kosmetik oder Maniküre sind dann wieder erlaubt. Soweit eine Kommune unter einer 7-Tage-Inzidenz von 100 liegt, ist auch Einzel-Unterricht in Musikschulen wieder möglich.

Alle Details finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteiltung.

+++ 11. Februar 2021 +++

"Wir haben die zweite Welle gebrochen, aber sollten nicht sorglos in die dritte Welle hineinstolpern", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach der Kabinettssitzung am 11. Februar 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vortag werden auch in Bayern komplett umgesetzt. Zudem hat das Kabinett beschlossen, dass die Ausgangssperre nur noch für sogenannte Hotspot-Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt.
Im Schulbereich dürfen Abschlussklassen von Real- und Mittelschulen sowie Grundschulen ab 22. Februar im Wechselunterricht öffnen, sofern die Inzidenzzahl unter 100 liegt. Auch Fahrschulen dürfen dann wieder öffnen.

Große Sorge bereiteten dennoch Virusmutanten aus Großbritannien und Südafrika - aus diesem Hintergrund werde man im Bund beantragen, dass Tirol und Tschechien zu Mutationsgebieten erklärt und damit Grenzkontrollen möglich wären.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder unten im pdf nachlesen.

+++ 10. Februar 2021 +++

Insbesondere mit Blick auf die Ausbreitung der Virus-Mutanten aus Großbritannien und Südafrika haben die Ministerpräsidenten der Länder eine erneute Verlängerung des geltenden Lockdowns bis 7. März 2021 beschlossen. Nur Friseure dürfen ab 1. März 2021 wieder öffnen. Über die Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden die Länder selbst.

+++ 26. Januar 2021 +++
In seiner Sitzung am 26. Januar 2021 hat das Bayerische Kabinett beschlossen, Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung zu entlasten. So werden die Beiträge von Januar und Februar 2021 zu 70 Prozent vom Freistaat und zu 30 Prozent von den Kommunen erlassen.

Details können Sie hier nachlesen.

+++ 20. Januar 2021 +++
Nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 20. Januar 2021 die Beschlüsse dort bestätigt - viele Punkte hatte Bayern bereits vorab umgesetzt. Allgemein werden die derzeit geltenden Maßnahmen bis 14. Februar 2021 verlängert. Gerade hinsichtlich der in Großbritannien und Südafrike auftretenden Virus-Mutation sei besondere Vorsicht geboten, betonte MInisterpräsident Dr. Markus Söder.

Zusätzlich zu den bereits geltenden Maßnahmen hat das Bayerische Kabinett eine FFP2-Maskenpflicht für Pflegerinnen und Pfleger in Alten- und Seniorenheimen sowie während Gottesdiensten.
Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, soll ab 1. Februar 2021 Wechselunterricht für die Abschlussklassen stattfinden.

Alle Beschlüsse im Detail können Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung nachlesen.

+++ 12. Januar 2021 +++
Die Corona-Lage bleibt auch in der zweiten Januar-Woche 2021 angespannt. Deshalb hat das Bayerische Kabinett in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 beschlossen, dass ab Montag, den 18. Januar 2021 im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel verpflichtend FFP2-Masken getragen werden sollen.

Die offizielle Pressemitteilung können Sie hier nachlesen.

+++ 6. Januar 2021 +++
Das Bayerische Kabinett bestätigte diese Regelungen in seiner Sitzung am 6. Januar 2021. Schulen sollen ebenfalls bis Ende Januar geschlossen bleiben und Distanzunterricht abhalten. Um Präsenzunterricht nachzuholen, fallen die Faschingsferien vom 15. bis 19. Februar aus. Für Bayerns Handel wurde beschlossen, dass künftig online bestellte Waren vor Ort abholen dürfen, wenn bestimmte Hygieneauflagen erfüllt sind.
Die verschärften Regelungen sollen ab dem 11. Januar 2021 gelten. Am Freitag, den 8. Januar, soll der Landtag in einer Sondersitzung die Regelungen bestätigen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie unten im pdf nachlesen.

+++ 5. Januar 2021 +++
Bei der ersten Ministerpräsidentenkonferenz im neuen Jahr wurde am 5. Januar 2021 sowohl eine Verlängerung als auch eine Vertiefung der geltenden Maßnahmen entschieden. Grund ist sowohl das weiterhin hohe Infektionsgeschehen als auch die mutierte Virusvariante, die derzeit in Großbritannien verstärkt auftritt. Verlängert werden die Maßnahmen nun bis 31. Januar 2021. Als Verschärfung wurde ein 15km-Bewegungsradius um den eigenen Wohnort beschlossen, wo der Inzidenzwert über 200 liegt, außerdem sollen sich Bürgerinnen und Bürger nur noch mit einer einzelnen nicht im eigenen Haushalt lebenden Person treffen dürfen.


Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Karl Straub, MdL

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