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Für ein bürgernahes Bayern – CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

05.11.2018 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Drei Wochen nach der Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler heute im Bayerischen Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet, der unter dem Motto „Für ein bürgernahes Bayern – menschlich, nachhaltig, modern“ die politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre vorgibt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder sprach von einem „historischen Tag“ für Bayern. Die erste Koalition zwischen CSU und Freien Wählern sei ein Signal der Stabilität und zugleich auch der Erneuerung. Söder betonte die konstruktive und professionelle Zusammenarbeit mit den Freien Wählern in den vergangenen Wochen. Die Koalitionsverhandlungen seien sehr konzentriert, inhaltlich pointiert und mit einer gemeinsamen Grundüberzeugung geführt worden. „Unser Auftrag ist es jetzt, Stabilität zu zeigen, aber auch Neuerungen und Veränderungen anzunehmen“, so Söder. Beides leiste der Koalitionsvertrag.

Bayern weiter nach vorne bringen

Ein klarer Fokus in allen politischen Bereichen soll auf der Bürgernähe liegen: „Wir wollen die Bürger nicht belehren, sondern dabei helfen, ihren Lebensplan bestmöglich zu verwirklichen. Das ist für ein bürgernahes Bayern ganz wichtig!“, betonte Söder.

Auch Freie Wähler Parteichef Hubert Aiwanger lobte die vertrauensvolle Zusammenarbeit während der Koalitionsverhandlungen und bedankte sich für die gute Arbeit der CSU: „Sie hat in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ein gutes Fundament hinterlassen, auf dem wir jetzt aufbauen können.“
CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer kündigte an, die positive Stimmung aus den Koalitionsverhandlungen mit ins Parlament zu nehmen: „Wir wollen alles tun, dass wir Bayern weiterhin als erfolgreiches Land halten und nach vorne bringen“. Auch Ministerpräsident Dr. Markus Söder blickt optimistisch in die Zukunft: „Ich bin mir sicher, wir werden für die Bürger in Bayern ein gutes Ergebnis erzielen.“

Den Koalitionsvertrag können Sie hier einsehen.

Karl Straub, MdL

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