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Landtagsabgeordneter Karl Straub: Schulgeldfreiheit kommt

22.03.2019 | MdL Karl Straub

Eine Nachricht, die viele Bürger im Landkreis Pfaffenhofen sehr interessieren wird: Die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer kommt wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Das gilt für angehende Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden und andere Heilberufe – sie alle sollen für ihre Ausbildung in Bayern künftig kein Geld mehr bezahlen müssen. Stattdessen sollen die Kosten vom Freistaat - und letztlich möglichst bald vom Bund -- übernommen werden. Dadurch würden Hemmnisse wie etwa die hohen Ausbildungskosten abgebaut und Anreize geschaffen, um mehr junge Menschen für die Gesundheitsfachberufe zu begeistern, so der CSU-Landtagsabgeordneter Straub, der über dieses Ergebnis sehr froh ist. Die erforderlichen Mittel werden im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. „Das hilft auch der Gesundheitsversorgung im Landkreis Pfaffenhofen“, so Straub. Einen entsprechenden Änderungsantrag haben die Regierungsfraktionen jetzt im Landtag eingereicht.

Die Gesprächsrunden mit den privaten Berufsfachschulen hätten gezeigt, dass bei den zusätzlichen freiwilligen Fördermitteln (Gesundheitsbonus) zur staatlichen Refinanzierung der Schulen nochmals nachgebessert werden muss, um eine Schulgelderhebung obsolet zu machen. „Ich bin froh, dass wir nun eine Lösung gefunden haben, die für die Schüler und Schulen – und damit auch für die Patienten und letztlich uns alle – sehr gut ist“, betont Straub.

„Um eine echte Schulgeldfreiheit zu ermöglichen, stellen wir 2019 zusätzlich 9,4 Millionen Euro und im Folgejahr weitere 9,6 Millionen Euro bereit“, rechnet Straub vor. Da entgegen ursprünglicher Erwartungen und aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen mit deutlich weniger Mitteln für die Beschulung von Asylbewerberkindern zu rechnen ist, können Mittel aus diesem Bereich für den Gesundheitsbonus umgeschichtet werden.
Auf Betreiben der CSU wurde bereits im Koalitionsvertrag der Großen Koalition in Berlin die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen vereinbart. „Für die Zeit bis zum Inkrafttreten entsprechender bundesrechtlicher Regelungen gehen wir in Bayern in Vorleistung, um Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Masseure, medizinische Bademeister, Podologen und andere Heilberufe zu unterstützen. Wir machen damit das Berufsfeld wieder attraktiver“ sagt Straub.
Die neue Förderung kann rückwirkend zum Schulhalbjahr 2018/2019 ausbezahlt werden, sobald der neue Doppelhaushalt im Bayerischen Landtag verabschiedet wurde. Straub rechnet damit Mitte Mai. Die Abwicklung findet direkt zwischen Schulen und dem Freistaat statt.

Karl Straub, MdL

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