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Landtag gibt grünes Licht für den Bayern-Fonds

Die Corona-Pandemie stellt die bayerische Wirtschaft vor große Herausforderungen. Bereits im April 2020 verabschiedete der Bayerische Landtag im Eiltempo einen weiteren Nachtragshaushalt, um die wirtschaftlichen, gesundheitlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise abzumildern.

Schulen und Kitas bekommen millionenschwere Förderung

Bayerische Schulen und Kitas bekommen vom Freistaat Fördermittel in Höhe von insgesamt bis zu 50 Millionen Euro, um für eine bessere Lüftungstechnologie zu sorgen, berichtet der CSU-Abgeordnete Karl Straub aktuell aus dem Landtag. Hintergrund dazu ist die Vermeidung von Corona-Infektionen sowie die Flankierung bestehender Hygienekonzepte.

Ilmtalklinik Pfaffenhofen wird in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 aufgenommen

Eine sehr erfreuliche Nachricht erreichte MdL Karl Straub nach der heutigen bayerischen Kabinettsitzung: Der Ministerrat hat heute beschlossen, die Ilmtalklinik in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 aufzunehmen. Insbesondere betrifft dieser Beschluss in einem ersten Schritt den Bauabschnitt 1 – Eingangsbereich, Notaufnahme - , für den die förderfähigen Gesamtkosten mit 9,20 Mio. Euro veranschlagt sind. MdL Karl Straub begrüßt diesen Beschluss sehr, denn jetzt könne sehr schnell mit dem Ausschreibungsprozedere begonnen werden, so dass auch der erste Spatenstich wie geplant im nächsten Jahr stattfinden könne.

Erleichterung für Eltern in Sicht

Wenn in der Kita wegen eines Schnupfens die Nase ihres Kindes läuft, bringt das manche Eltern in arge Bedrängnis - schließlich ist die Corona-Pandemie leider noch immer nicht vorbei. „Es hat sich in vielen von mir geführten Gesprächen mit Eltern gezeigt, dass sie diese Thematik ganz besonders beschäftigt“, sagt der Pfaffenhofener CSU-Stimmkreisabgeordnete Karl Straub. Dafür gebe es in Kürze jedoch eine Lösung: „Nur wegen eines leichten Schnupfens ist es bald nicht mehr zwingend notwendig, Kinder gleich von der Kita abzuholen und sie die kommenden Tage deswegen zuhause zu lassen.“

Coronabedingte Erhöhung der Vereinspauschale

Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Karl Straub mit. Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Coronakrise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden.

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020

Wie Landtagsabgeordneter Karl Straub mitteilt, sei das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2020 aufgestellt. Dieses Jahr stünden rund 191 Millionen Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung. Damit seien die Landesmittel für die Städtebauförderung auf hohem Niveau verstetigt.

Karl Straub, MdL

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